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FR ILE/REVIT – Dem ländlichen Charakter angepasste Infrastrukturmaßnahmen
Zuschuss für dem ländlichen Charakter angepasste Infrastruktur in Thüringen
Thüringen fördert Gemeinden, Landkreise, andere Körperschaften des öffentlichen Rechts und gemeinnützige juristische Personen bei ländlichen Wegen und touristischen Einrichtungen in Orten bis 10.000 Einwohner mit bis zu 65 % der Ausgaben, finanzschwache Gemeinden bis zu 85 %.
Bis zum offiziellen Start am 1. Januar 2027 nehmen wir die letzten Verbesserungen vor. Unsere Redaktion prüft jedes Programm, dennoch können Angaben noch unvollständig oder veraltet sein. Prüfen Sie die offizielle Veröffentlichung, bevor Sie einen Antrag stellen.
Kurz gefasst
Was ist FR ILE/REVIT – Dem ländlichen Charakter angepasste Infrastrukturmaßnahmen?
Wer
Gemeinden, Gemeindeverbände (Landkreise), andere Körperschaften des öffentlichen Rechts und gemeinnützige juristische Personen. Gefördert wird in Thüringer Gemeinden und Ortsteilen bis 10.000 Einwohner; die ländlich geprägten Ortsteile von Erfurt, Jena und Gera sind ausgenommen.
Dem ländlichen Charakter angepasste Infrastrukturmaßnahmen, etwa Hauptwirtschaftswege, Wirtschaftswege und Verbindungswege sowie touristische Einrichtungen als kleine Investitionen unter 50.000 €, einschließlich Architekten- und Ingenieurleistungen. Nicht gefördert werden unter anderem eigenständige Wege in der Ortslage, selbstständige Radwege, Landankauf, laufender Betrieb und Unterhaltung.
Ein Zuschuss von bis zu 65 % der zuwendungsfähigen Ausgaben, für finanzschwache Gemeinden um bis zu 20 Prozentpunkte mehr. Gefördert werden Vorhaben mit zuwendungsfähigen Ausgaben ab 7.500 € (Ausnahmen möglich) und unter 2 Mio. €; einen Höchstbetrag der Zuwendung gibt es nicht.
Anträge können bis 31. Dezember 2028 laufend über das Online-Portal des TLLLR gestellt werden; es entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Kommunale Antragsteller mit einem Eigenanteil über 100.000 € legen eine Eigenerklärung zur Gesamtfinanzierung bei.
Zweck der Förderung ist es, im Rahmen integrierter ländlicher Entwicklungsansätze unter Berücksichtigung der Ziele, Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung, der Belange des Natur- und Umweltschutzes, der Grundsätze der AGENDA 21, der demografischen Entwicklung sowie der Reduzierung der Flächeninanspruchnahme, die ländlichen Räume im Sinne der Verordnung (EU) 2021/2115 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturraum zu sichern und weiterzuentwickeln.
Beschreibung
Über das Förderprogramm
Zusammengestellt aus Passagen der Bekanntmachung des Förderprogramms, ohne eigene Ergänzungen.
Zweck der Förderung ist es, im Rahmen integrierter ländlicher Entwicklungsansätze unter Berücksichtigung der Ziele, Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung, der Belange des Natur- und Umweltschutzes, der Grundsätze der AGENDA 21, der demografischen Entwicklung sowie der Reduzierung der Flächeninanspruchnahme, die ländlichen Räume im Sinne der Verordnung (EU) 2021/2115 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturraum zu sichern und weiterzuentwickeln.
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Die Belange von Menschen mit Behinderungen sind gemäß des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen zu berücksichtigen (Barrierefreiheit).
Gegenstand der Förderung ist die Verbesserung der Infrastruktur in ländlichen Gebieten einschließlich ländlicher Wege (außerhalb von Vorhaben der Maßnahme Neuordnung ländlichen Grundbesitzes und Gestaltung des ländlichen Raumes) sowie touristischer Einrichtungen. Förderfähig sind dem ländlichen Charakter angepasste Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere zur Erschließung der landwirtschaftlichen, wirtschaftlichen oder touristischen Entwicklungspotenziale.
Bin ich förderberechtigt?
Voraussetzungen
Wörtlich aus der Förderrichtlinie, mit der Vorschrift, in der die Voraussetzung steht.
01
Zuwendungsempfänger: Gemeinden, Gemeindeverbände und andere Körperschaften des öffentlichen Rechts und gemeinnützige juristische Personen.
Soweit Vorhaben beihilferechtlich relevant sind und nicht unter Artikel 42 AEUV fallen, gilt: Die Bestimmungen der Verordnung (EU) 2023/2831 sind zu beachten.
Die Bewilligungsbehörde/Bewilligungsstelle kann auf Antrag ausnahmsweise einen vorzeitigen Maßnahmebeginn zulassen. Der Antrag ist zu begründen. Die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn begründet keinen Rechtsanspruch auf eine Förderung.
Der Zuwendungsempfänger ist für die Dauer der jeweiligen Zweckbindungsfrist, mindestens jedoch bis zum 31. Dezember 2029 zur ordnungsgemäßen Führung und Aufbewahrung aller dem Nachweis über die Durchführung des Vorhabens dienenden Belege verpflichtet, sofern nicht nach steuerrechtlichen oder anderen Vorschriften eine längere Aufbewahrungsfrist bestimmt ist.
Die Publizitätspflichten sind zu beachten. Der Zuwendungsempfänger hat gemäß Artikel 123 Abs. 5 der Verordnung (EU) 2021/2115 in Verbindung mit der Durchführungsordnung (EU) 2022/129 der Öffentlichkeit die Unterstützung von Seiten der Europäischen Union aus dem GAP-SP sichtbar zu machen.
Bei Maßnahmen, die im Rahmen der GAK vom Bund und jeweiligen Land mitfinanziert werden, ist in geeigneter Weise (Erläuterungstafel) gegenüber der Öffentlichkeit auf diese Tatsache hinzuweisen, wenn das Investitionsvolumen 50.000 € übersteigt.
In Bezug auf Maßnahmen im öffentlich zugänglichen Verkehrs- und Freiraum, in öffentlichen Gebäuden sowie hinsichtlich öffentlich zugänglicher Informations- und Kommunikationsanwendungen, ist die barrierefreie Gestaltung besonders zu beachten. Der/Die kommunale Beauftragte für Menschen mit Behinderung ist bei der Vorhabenplanung und -umsetzung zu beteiligen.
Bei der Förderung von Ladestationen für E-Fahrräder zur Nutzung im öffentlichen Raum sind die Kriterien zur Einhaltung des IEC-Ready Standards zu beachten.
Kein Höchstbetrag der Zuwendung: Zuschuss bis zu 65 % der zuwendungsfähigen Ausgaben, für finanzschwache Gemeinden um bis zu 20 Prozentpunkte erhöht (finanzschwach sind die 50 Prozent aller Gemeinden mit der geringsten SKMZ/Einwohner nach den Daten des Thüringer Landesamts für Statistik für das Antragsjahr); gefördert werden nur Vorhaben mit zuwendungsfähigen Ausgaben von mindestens 7.500 € (Ausnahmen möglich) und weniger als 2 Mio. €, touristische Einrichtungen als kleine Investitionen unter 50.000 €.
Eigenerklärung zur Sicherstellung der Gesamtfinanzierung (bei kommunalen Antragstellern/Gebietskörperschaften, wenn der Eigenanteil am Vorhaben über 100.000 € beträgt)
Anträge auf einen Zuschuss können laufend beim Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum (TLLLR) gestellt werden, und zwar über das vom TLLLR bereitgestellte Online-Portal. Ein Rechtsanspruch besteht nicht; das TLLLR entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Kommunale Antragsteller legen bei einem Eigenanteil über 100.000 € eine Eigenerklärung zur Sicherstellung der Gesamtfinanzierung vor. Die ANBest-P bzw. ANBest-Gk werden Bestandteil des Zuwendungsbescheids. Ausgezahlt wird grundsätzlich erst nach Vorlage quittierter Rechnungen oder gleichwertiger Buchungsbelege und nach Prüfung der Zwischen- bzw. Verwendungsnachweise, die mit dem Zahlungsantrag vorzulegen sind. Geförderte Grundstücke, Bauten und bauliche Anlagen sind zwölf Jahre ab Fertigstellung, Maschinen, technische Einrichtungen und Geräte fünf Jahre ab Schlusszahlung und EDV-Ausstattungen drei Jahre ab Fertigstellung zweckentsprechend zu verwenden; sonst kann die Förderung widerrufen werden. Zuwendungsempfänger stellen die für Evaluierung und Berichterstattung erforderlichen Angaben bereit; bei Verstößen kommen Kürzung der Beihilfe oder Sanktionen in Betracht.
**B 4.1.1** Gegenstand der Förderung ist die Verbesserung der Infrastruktur in ländlichen Gebieten einschließlich ländlicher Wege (außerhalb von Vorhaben der Maßnahme Neuordnung ländlichen Grundbesitzes und Gestaltung des ländlichen Raumes) sowie touristischer Einrichtungen. Förderfähig sind dem ländlichen Charakter angepasste Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere zur Erschließung der landwirtschaftlichen, wirtschaftlichen oder touristischen Entwicklungspotenziale.
Förderbare ländliche Wege (außerhalb von Vorhaben der Maßnahme Neuordnung ländlichen Grundbesitzes und Gestaltung des ländlichen Raumes) sind:
a) Hauptwirtschaftswege mit und ohne multifunktionaler Nutzung,
b) Wirtschaftswege mit und ohne multifunktionaler Nutzung und
c) Verbindungswege
im Sinne der Richtlinien für die Anlage und Dimensionierung Ländlicher Wege, Arbeitsblatt DWA-A 904 - Richtlinien für den Ländlichen Wegebau.
**B 4.1.2** Nicht zuwendungsfähig sind:
a) Bau- und Erschließungsvorhaben in Neubau-, Gewerbe- und Industriegebieten,
b) Landankauf,
c) Kauf von Lebendinventar,
d) Planungsarbeiten, die gesetzlich vorgeschrieben sind,
e) Leistungen der öffentlichen Verwaltung,
f) Vorhaben in Orten mit mehr als 10.000 Einwohnern,
g) laufender Betrieb,
h) Unterhaltung,
i) eigenständige Wege in der Ortslage,
j) Ausgaben im Zusammenhang mit Plänen nach dem BauGB sowie
k) selbstständige Radwege.
**B 4.4.3** Die Förderung touristischer Einrichtungen umfassen kleine Investitionen unter 50.000 € der zuwendungsfähigen Ausgaben.
Gemeinkosten
Nicht förderfähig
Reisekosten
Nicht förderfähig
Sonstige Kosten
**B 4.1.1** Architekten- und Ingenieurleistungen im Zusammenhang mit diesen Vorhaben können ebenfalls gefördert werden.
**D 6** Die Mehrwertsteuer ist gemäß Kapitel 4.7.3, Ziffer 4.1 des GAP-SP förderfähig für Zuwendungsempfänger, die nicht vorsteuerabzugsberechtigt sind.