GeslotenRL WiederaufbauhilfenSABOp aanvraag
RL Wiederaufbauhilfen – Wiederaufbau der öffentlichen Infrastruktur bei Elementarschäden (SAB)
Zuschuss für den Wiederaufbau öffentlicher Infrastruktur nach Elementarschäden
Der Freistaat Sachsen fördert den Wiederaufbau öffentlicher Infrastruktur nach Elementarschadensereignissen von überörtlicher Bedeutung, wenn das Kabinett Aufbauhilfen für das Ereignis beschließt: Zuschuss von in der Regel 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben, Antrag bei der SAB.
Deadline
Gesloten
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Geverifieerd op 10 november 2026Bron: revosax.sachsen.de/vorschrift/18237-RL-WiederaufbauhilfenUitgevoerd door SAB
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In het kort
Wat is RL Wiederaufbauhilfen – Wiederaufbau der öffentlichen Infrastruktur bei Elementarschäden (SAB)?
Wie
Kommunale Gebietskörperschaften und kommunale Zusammenschlüsse, sonstige nicht überwiegend landes- oder bundeseigene juristische Personen als Träger öffentlicher Einrichtungen sowie Kirchen und Religionsgemeinschaften mit Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts im Freistaat Sachsen und Träger klösterlicher Einrichtungen als Eigentümer der geschädigten Infrastruktur.
Ziffer IVWaarvoor
Die Beseitigung unmittelbarer Schäden und der Wiederaufbau öffentlicher Infrastruktur nach einem Elementarschadensereignis, für das das Kabinett Aufbauhilfen beschlossen hat, etwa an Wasser- und Abfallanlagen, Schulen, Sportstätten oder Feuerwehren. Verkehrsinfrastruktur sowie öffentliche Wege und Plätze werden beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr beantragt.
Ziffer II, III und IX Nr. 1Wat je krijgt
Einen nicht rückzahlbaren Zuschuss von in der Regel 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, bei versicherbaren, aber nicht versicherten Objekten 50 Prozent; einen Höchstbetrag nennt die Richtlinie nicht. Schäden unter 10.000 Euro, bei nicht-kommunalen Trägern unter 5.000 Euro, werden in der Regel nicht gefördert.
Ziffer V Nr. 1 b und VI Nr. 3Wat je moet doen
Die Maßnahme wird zunächst fristgerecht über den Landkreis oder die Landesdirektion Sachsen für den Wiederaufbauplan gemeldet. Nach dessen Bestätigung wird der Zuschuss auf dem Vordruck der SAB beantragt, bis zu der bei der Bestätigung festgelegten Frist.
Ziffer VII und IX Nr. 1Opgebouwd uit de gegevens op deze pagina, zonder eigen toevoegingen.
Subsidiepercentage
90%
per onderdeel en activiteit
Doel & impact
Waarom bestaat deze regeling?
Zuwendungszweck ist die Milderung außergewöhnlicher Notstände infolge von Schäden an der öffentlichen Infrastruktur, die durch Elementarschadensereignisse von überörtlicher Bedeutung verursacht wurden, wie zum Beispiel Hochwasser, Unwetter, Wirbelstürme, Dürre, Erdbeben oder Waldbrände.
Beschrijving
Over de regeling
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Zuwendungszweck ist die Milderung außergewöhnlicher Notstände infolge von Schäden an der öffentlichen Infrastruktur, die durch Elementarschadensereignisse von überörtlicher Bedeutung verursacht wurden, wie zum Beispiel Hochwasser, Unwetter, Wirbelstürme, Dürre, Erdbeben oder Waldbrände. Dies schließt unter anderem auch Schäden von wild abfließendem Wasser, Sturzflut, aufsteigendem Grundwasser, überlaufender Regenwasser- und Mischkanalisation sowie Hangrutsch ein. Durch menschliches Versagen verursachte Ereignisse gelten nicht als Elementarschadensereignisse.
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Gefördert werden Maßnahmen zur Beseitigung der unmittelbaren Schäden durch ein Elementarschadensereignis und soweit erforderlich zum Wiederaufbau der geschädigten öffentlichen Infrastruktur.
Kom ik in aanmerking?
Voorwaarden
Letterlijk uit de regeling, met het artikel waarin de voorwaarde staat.
01
Die Regelungen dieser Richtlinie finden Anwendung, wenn nach einer Vorlage des Staatsministeriums des Innern das Kabinett festgestellt hat, dass ein Elementarschadensereignis im Sinne der Ziffer I Nummer 2 vorliegt und Aufbauhilfen nach dieser Richtlinie gewährt werden.
02
Durch menschliches Versagen verursachte Ereignisse gelten nicht als Elementarschadensereignisse.
03
Die Maßnahmen sind insbesondere möglich in folgenden Bereichen … wasser- und abfallwirtschaftliche Infrastruktur sowie Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen; hierzu gehören Trinkwasserversorgungsanlagen, Abwasseranlagen (Kläranlagen, Kanalisation), Abfallentsorgungsanlagen (einschließlich Deponien), Nebenanlagen wie Anlagen zur energetischen Nutzung von Klär- und Deponiegas, abschwemmgefährdete Altlasten sowie Hochwasserschutzanlagen, einschließlich deren Zufahrten, und wasserbauliche Anlagen sowie die Gewässerinfrastruktur,
04
Die Maßnahmen sind insbesondere möglich in folgenden Bereichen … soziale und Bildungsinfrastruktur, die Aufgaben der Daseinsvorsorge oder öffentliche Aufgaben aufgrund einer Bedarfs- oder vergleichbaren Planung erfüllt,
05
Die Maßnahmen sind insbesondere möglich in folgenden Bereichen … kommunale Verwaltungs- und sonstige Infrastruktur wie öffentliche Wege, Plätze, Parkflächen, Grünanlagen, und Friedhöfe sowie Gebäude, die religiösen Zwecken dienen,
06
Die Maßnahmen sind insbesondere möglich in folgenden Bereichen … Kultur-, Sport-, Freizeit-, Natur-, Umwelt- und Tourismusinfrastruktur, insbesondere Sportstätten, Sportanlagen, Bäder, touristische Basiseinrichtungen, kulturelle Einrichtungen,
07
Die Maßnahmen sind insbesondere möglich in folgenden Bereichen … Einrichtungen des Brandschutzes, Rettungsdienstes und Katastrophenschutzes.
08
Für die verkehrliche Infrastruktur nach Ziffer III Nummer 2 Buchstabe a sowie für öffentliche Wege und Plätze nach Ziffer III Nummer 2 Buchstabe d ist das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Stauffenbergallee 24, 01099 Dresden, Bewilligungsstelle.
09
In Überschwemmungsgebieten, die nach dem 20. Oktober 2004 mit Rechtsverordnung oder gemäß gesetzlicher Festsetzung nach dem Sächsischen Wassergesetz vom 12. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 503), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. Juli 2016 (SächsGVBl. S. 287) geändert worden ist, festgesetzt wurden, werden Maßnahmen des Wiederaufbaus an oder von Gebäuden im Fall eines Hochwasserereignisses nicht gefördert, soweit das Gebäude nach dem 20. Oktober 2004 errichtet wurde, es sei denn, es handelte sich dabei um einen städtebaulich erwünschten Lückenschluss innerhalb historisch gewachsener Gemeindegebiete.
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Unberührt davon bleibt, dass die Beseitigung von Schäden an Gebäuden, die ohne die erforderliche Genehmigung errichtet wurden, nicht förderfähig ist.
11
Zuwendungsempfänger sind … kommunale Gebietskörperschaften und kommunale Zusammenschlüsse sowie
12
Zuwendungsempfänger sind … sonstige, nicht überwiegend landes- oder bundeseigene juristische Personen, die Träger öffentlicher Einrichtungen sind, sowie
13
Zuwendungsempfänger sind … Kirchen und Religionsgemeinschaften mit Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts im Freistaat Sachsen und Träger klösterlicher Einrichtungen, die Eigentümer der geschädigten Infrastruktur sind. Eigentümer im Sinne dieser Regelung ist der zivilrechtliche Eigentümer und in den Fällen des § 39 Absatz 2 Nummer 1 Abgabenordnung ( AO ) abweichend davon der wirtschaftliche Eigentümer.
14
Zuwendungen können nur für Maßnahmen gewährt werden, die als Teil eines Wiederaufbauplans bestätigt worden sind und bei denen die Schadenskausalität zum Elementarschadensereignis sowie die Notwendigkeit der Wiederherstellung nachgewiesen worden sind.
15
Bei Hochbaumaßnahmen ist der Zuwendung eine Kostenaufstellung nach DIN 276 und bei Tiefbaumaßnahmen nach der gültigen Anweisung zur Kostenermittlung und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen (AKVS 2014) zugrunde zu legen.
16
Ist nach einem Hochwasserereignis wahrscheinlich, dass ein zukünftiges Hochwasser wiederkehrend erhebliche Schäden verursacht, werden auch Maßnahmen zum Wiederaufbau an anderer Stelle gefördert, ohne dass der Zuwendungsempfänger in eine materiell bessere Lage versetzt wird, als er sich vor dem Hochwasserereignis befunden hat.
17
Soll ein Vorhaben mit mehreren Beteiligten gefördert werden, so kann die Zuwendung nur von einem Beteiligten beantragt werden.
18
Der vorzeitige förderunschädliche Maßnahmebeginn gemäß Nummer 1.3 der Verwaltungsvorschrift zu § 44 der Sächsischen Haushaltsordnung oder gemäß Nummer 1.3 der Anlage 3 der Verwaltungsvorschrift zu § 44 der Sächsischen Haushaltsordnung (Verwaltungsvorschrift für Zuwendungen des Freistaates Sachsen an kommunale Körperschaften – VVK ) wird zum Tage des Elementarschadensereignisses zugelassen.
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Projectfase
Investering
Financieel
Wat krijg je?
Wat je krijgt hangt af van het onderdeel waarvoor je aanvraagt.
Kommunale TrägerZiffer IV Nr. 1, V Nr. 1 Buchst. b, VI Nr. 3
Subsidiepercentage
90%
Min projectkosten
€ 10k
Für kommunale Gebietskörperschaften und kommunale Zusammenschlüsse in Sachsen. Gemeinden und kreisinterne Zweckverbände melden ihre Maßnahmen an den Landkreis; Landkreise, Kreisfreie Städte und kreisübergreifende Zweckverbände an die Landesdirektion Sachsen. Den Antrag stellen sie nach Bestätigung des Wiederaufbauplans bei der SAB.
Zuwendungsfähig ist in der Regel nur die Beseitigung von Schäden ab einem Betrag von 10.000 Euro; einen Höchstbetrag nennt die Richtlinie nicht.
Nicht rückzahlbarer Zuschuss: 90%
In der Regel 90 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben; für grundsätzlich versicherbare, aber nicht versicherte Objekte 50 Prozent, und der Zuschuss entfällt ganz, wenn nicht bis zur Verwendungsnachweisprüfung eine Elementarschadenversicherung nachgewiesen wird (Ziffer VI Nr. 3 a). Auf schriftlichen Antrag einer Gemeinde beim Staatsministerium des Innern kann das Kabinett im Einzelfall einen höheren Fördersatz festlegen; eine Vollförderung soll auch dann nicht stattfinden (Ziffer VI Nr. 3 b).
Nicht-kommunale Träger öffentlicher EinrichtungenZiffer IV Nr. 2, V Nr. 1 Buchst. b, VI Nr. 3 Buchst. a
Subsidiepercentage
90%
Min projectkosten
€ 5k
Für sonstige, nicht überwiegend landes- oder bundeseigene juristische Personen, die Träger öffentlicher Einrichtungen in Sachsen sind. Ihre Maßnahmen meldet die betroffene Gemeinde an den Landkreis; den Antrag stellen sie nach Bestätigung des Wiederaufbauplans bei der SAB.
Für nicht-kommunale Träger beträgt die Bagatellgrenze in der Regel 5.000 Euro Schaden; einen Höchstbetrag nennt die Richtlinie nicht.
Nicht rückzahlbarer Zuschuss: 90%
In der Regel 90 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben; für grundsätzlich versicherbare, aber nicht versicherte Objekte 50 Prozent, und der Zuschuss entfällt ganz, wenn nicht bis zur Verwendungsnachweisprüfung eine Elementarschadenversicherung nachgewiesen wird (Ziffer VI Nr. 3 a).
Kirchen, Religionsgemeinschaften und klösterliche EinrichtungenZiffer IV Nr. 3, V Nr. 1 Buchst. b, VI Nr. 3 Buchst. a
Subsidiepercentage
90%
Min projectkosten
€ 5k
Für Kirchen und Religionsgemeinschaften mit Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts im Freistaat Sachsen und Träger klösterlicher Einrichtungen, die Eigentümer der geschädigten Infrastruktur sind. Sie melden ihre Maßnahmen selbst an die Landesdirektion Sachsen und stellen den Antrag nach Bestätigung des Wiederaufbauplans bei der SAB.
Als nicht-kommunale Träger gilt für sie in der Regel die Bagatellgrenze von 5.000 Euro Schaden; einen Höchstbetrag nennt die Richtlinie nicht.
Nicht rückzahlbarer Zuschuss: 90%
In der Regel 90 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben; für grundsätzlich versicherbare, aber nicht versicherte Objekte 50 Prozent, und der Zuschuss entfällt ganz, wenn nicht bis zur Verwendungsnachweisprüfung eine Elementarschadenversicherung nachgewiesen wird (Ziffer VI Nr. 3 a).
Cumulatie
Eine Förderung nach dieser Richtlinie kann mit anderen Förderprogrammen des Landes, des Bundes oder der Europäischen Union ergänzt werden, sofern und soweit dies die Fördervorschriften der anderen Programme zulassen und die Gesamtsumme der Fördermittel sowie der Mittel Dritter die Gesamtausgaben des Vorhabens nicht übersteigt.
Type
Directe subsidie (niet terug te betalen)
Kalender
Deadlines & cycli
Cyclus: Die Maßnahmeplankonferenz, in der die Maßnahmepläne als Wiederaufbaupläne bestätigt werden, findet spätestens zwei Monate nach Ablauf der vom Staatsministerium des Innern bestimmten Meldefrist statt. Ziffer VII Nr. 4
Aanvraag
Hoe vraag je aan?
Vooraanmelding
Verplicht, vóór de volledige aanvraag
Verplichte bijlagen
- Maßnahmemeldung auf den festgelegten Vordrucken mit Dokumentation der Schäden, Nachweis der Art der Schadensermittlung (zum Beispiel Kostenschätzung oder Gutachten) und Beschreibung des Schadens
- Antrag auf Vordruck der Bewilligungsstelle
- Abschließende Stellungnahme der zuständigen Behörde zur Notwendigkeit der jeweils erforderlichen öffentlich-rechtlichen Genehmigungen
- Erforderliche Genehmigungen, insbesondere Baugenehmigung, denkmalschutzrechtliche Genehmigung und wasserrechtliche Genehmigung (gegebenenfalls nachzureichen)
- Kostenaufstellung nach DIN 276 bei Hochbaumaßnahmen
- Kostenaufstellung nach der Anweisung zur Kostenermittlung und zur Veranschlagung von Straßenbaumaßnahmen (AKVS 2014) bei Tiefbaumaßnahmen
- Nachweis der Beauftragung des antragstellenden Beteiligten (Vorhaben mit mehreren Beteiligten)
Werkwijze
Die Richtlinie wird angewendet, wenn das Kabinett auf Vorlage des Staatsministeriums des Innern feststellt, dass ein Elementarschadensereignis vorliegt und Aufbauhilfen gewährt werden. Dann melden und priorisieren Gemeinden und kreisinterne Zweckverbände ihre Maßnahmen, einschließlich der Maßnahmen nicht-kommunaler Träger, auf den festgelegten Vordrucken beim Landkreis; Landkreise, Kreisfreie Städte, kreisübergreifende Zweckverbände sowie Kirchen, Religionsgemeinschaften und klösterliche Einrichtungen melden an die Landesdirektion Sachsen, jeweils innerhalb der vom Staatsministerium des Innern bestimmten Frist. Landkreis bzw. Landesdirektion prüfen die Plausibilität; die obersten Landesbehörden bestätigen die Maßnahmepläne in einer Maßnahmeplankonferenz als Wiederaufbaupläne und legen fest, bis wann die Maßnahmen zu beantragen sind. Der Antrag wird auf dem Vordruck der SAB als Bewilligungsstelle gestellt. Bewilligt werden kann schon, wenn fehlende Genehmigungen glaubhaft innerhalb einer im Bescheid festgelegten Frist vorgelegt werden können. Der Bewilligungszeitraum beträgt zwei bis vier Jahre und kann auf Antrag verlängert werden. Ein Restbetrag soll erst nach Vorlage des Verwendungsnachweises ausgezahlt werden. Andere Fördermittel, Spenden und Leistungen Dritter sind der SAB anzugeben; Versicherungsleistungen und Spenden haben Vorrang. Für Auszahlung, Verwendungsnachweis, Aufhebung und Rückforderung gilt die Verwaltungsvorschrift zu § 44 SäHO.
Subsidiabele kosten
Waar mag het aan besteed worden?
Bron: Ziffer VI Nr. 4
Loonkosten
Niet subsidiabel
Materialen
Niet subsidiabel
Uitbesteding
Ziffer VI Nr. 4 b: Zu den zuwendungsfähigen Ausgaben zählen insbesondere Ausgaben … für Planung und Durchführung der Einzelmaßnahmen durch Dritte in angemessener Höhe,
Apparatuur
Ziffer VI Nr. 4 b: Zu den zuwendungsfähigen Ausgaben zählen insbesondere Ausgaben … für wesentliche funktionsbezogene Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände.
Grond
Niet subsidiabel
Gebouwen
Ziffer VI Nr. 4: Zuwendungsfähig sind Ausgaben, die zu einer angemessenen baulichen Wiederherstellung, also einen Wiederaufbau unter Berücksichtigung der aktuellen Vorschriften für eine gleiche oder gleichwertige Konstruktion nach dem gegenwärtigen Stand der Technik erforderlich sind.
Zu den zuwendungsfähigen Ausgaben zählen insbesondere Ausgaben … für die Wiederherstellung baulicher Anlagen, … für die Wiederherstellung baulicher Außenanlagen,
Nicht zuwendungsfähig sind … Kosten für Gestaltungsmaßnahmen, zum Beispiel Bepflanzungen und Pflasterungen, die über gesetzliche Erfordernisse hinausgehen, … sonstige bei Gelegenheit des Wiederaufbaus vorgenommene Verbesserungen, soweit diese über den Stand der Technik hinausgehen, Vergrößerungen oder Erweiterungen.
Indirecte kosten
Niet subsidiabel
Reiskosten
Niet subsidiabel
Overige kosten
Ziffer VI Nr. 4 b: Zu den zuwendungsfähigen Ausgaben zählen insbesondere Ausgaben … für Folgekosten, die an öffentlichen Ver- und Entsorgungsleitungen unabhängig von der Rechtsform des öffentlichen Versorgungsunternehmens und den im Einzelfall geltenden Vereinbarungen entstehen, soweit diese zur Schadensbeseitigung notwendig sind (zum Beispiel für zwingend erforderliche vorübergehende oder dauerhafte Verlegung der Leitungen), für den Rückbau, die Beräumung und die Sicherung, … für die Projektsteuerung und Koordinierung der Umsetzung des Wiederaufbauplans, für die Straßenbeleuchtung, für Haltestellenausstattungen, wie Wartehäuschen oder Fahrgastinformationen,
Ziffer VI Nr. 4 c: Nicht zuwendungsfähig sind mittelbare Schäden, beispielsweise Umsatzausfälle, die Personal- und Sachausgaben des Zuwendungsempfängers, einschließlich in Eigenleistung erbrachter Arbeiten, soweit es sich nicht um Folgekosten nach Absatz b, Doppelbuchstabe bb handelt, Ausgaben, die ein anderer als der Träger der Maßnahme zu tragen verpflichtet ist, Ausgaben für den Unterhalt und den Betrieb,
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Bron
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Officiële pagina
Verstrekker
Sächsische Aufbaubank – Förderbank –
Laatst geverifieerd
10 november 2026 door Twin-redactie
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