Angewandte Energieforschung (8. EFP) – Förderaufruf Energieforschung für Zirkuläre Wirtschaft – Wind, PV und System

**BAnz AT 31.05.2024 B1 Nr. 5:** Bemessungsgrundlage für Zuwendungen an Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft sind grundsätzlich die zuwendungsfähigen projektbezogenen Kosten. Bei Angehörigen der Freien Berufe und bei Vereinen bilden grundsätzlich die zuwendungsfähigen Ausgaben die Bemessungsgrundlage der Förderung; ausnahmsweise können bei Vorliegen einer Kosten- und Leistungsrechnung nach Nummer 2 der Leitsätze für die Preisermittlung aufgrund von Selbstkosten (PreisLS) auch zuwendungsfähige Kosten, jedoch ohne das Wahlrecht auf pauschalierte Abrechnung, gefördert werden. … Für die Festlegung der förderfähigen Kosten und die Bemessung der jeweiligen Förderquote sowie der Beihilfehöchstbeträge gelten die Regelungen der AGVO. **Art. 25 Abs. 3 Buchst. a AGVO:** Personalkosten: Kosten für Forscher, Techniker und sonstiges Personal, soweit diese für das Vorhaben eingesetzt werden; **AZA-Merkblatt (Pos. 0812/0817):** Bei N.N.-Personal kann die Eingruppierung zu Projektbeginn höchstens in E13/2 erfolgen. … Doktoranden werden üblicherweise als ½ Stelle EG 13 anerkannt.

**Art. 25 Abs. 3 Buchst. e AGVO:** zusätzliche Gemeinkosten und sonstige Betriebskosten (unter anderem für Material, Bedarfsartikel und dergleichen), die unmittelbar durch das Vorhaben entstehen;

**Art. 25 Abs. 3 Buchst. d AGVO:** Kosten für Auftragsforschung, Wissen und für unter Einhaltung des Arm's-length-Prinzips von Dritten direkt oder in Lizenz erworbene Patente sowie Kosten für Beratung und gleichwertige Dienstleistungen, die ausschließlich für das Vorhaben genutzt werden; **AZA-Merkblatt / AZK-Merkblatt:** Unteraufträge sind mit Auftragswertschätzungen/Preisnachweisen oder nachvollziehbaren Berechnungen (Kosten-/Mengengerüste) zu belegen, sofern die Auftragskosten mehr als 15.000 € netto pro Einzelposition übersteigen. Die Notwendigkeit ist, unabhängig vom Auftragswert, fachlich zu begründen. Unteraufträge sind dem Arbeitsplan zuzuordnen.

**Art. 25 Abs. 3 Buchst. b AGVO:** Kosten für Instrumente und Ausrüstung, soweit und solange sie für das Vorhaben genutzt werden. Wenn diese Instrumente und Ausrüstungen nicht während ihrer gesamten Lebensdauer für das Vorhaben verwendet werden, gilt nur die nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung ermittelte Wertminderung während der Dauer des Vorhabens als beihilfefähig; **BAnz AT 31.05.2024 B1 Nr. 5:** Im Einzelfall können auch Beihilfen gemäß Artikel 36, 38, 38a, 41, 46 und 48 bewilligt werden, wenn die geförderte Investition in unmittelbarem Zusammenhang mit einem Forschungs-, Entwicklungs- oder Demonstrationsprojekt steht. **AZK-Merkblatt:** Vermögensgegenstände sind über die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer abzuschreiben. Als betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer gilt der Zeitraum, in dem ein Vermögensgegenstand unter Berücksichtigung der unternehmensindividuellen Situation genutzt werden kann.

**Art. 25 Abs. 3 Buchst. c AGVO:** Kosten für Gebäude und Grundstücke, soweit und solange sie für das Vorhaben genutzt werden. … Bei Grundstücken sind die Kosten des wirtschaftlichen Übergangs oder die tatsächlich entstandenen Kapitalkosten beihilfefähig;

**Art. 25 Abs. 3 Buchst. c AGVO:** Kosten für Gebäude und Grundstücke, soweit und solange sie für das Vorhaben genutzt werden. Bei Gebäuden gilt nur die nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung ermittelte Wertminderung während der Dauer des Vorhabens als beihilfefähig.

**Art. 25 Abs. 3 Buchst. e AGVO:** zusätzliche Gemeinkosten und sonstige Betriebskosten (unter anderem für Material, Bedarfsartikel und dergleichen), die unmittelbar durch das Vorhaben entstehen; unbeschadet des Artikels 7 Absatz 1 Satz 3 können diese Kosten von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben alternativ anhand eines vereinfachten Kostenansatzes in Form eines pauschalen Aufschlags von bis zu 20 % auf den Gesamtbetrag der beihilfefähigen Kosten des Forschungs- und Entwicklungsvorhabens nach den Buchstaben a bis d berechnet werden. In diesem Fall werden die für die Bestimmung der indirekten Kosten herangezogenen Kosten des Forschungs- und Entwicklungsvorhabens anhand der üblichen Rechnungslegungsverfahren ermittelt und umfassen ausschließlich die beihilfefähigen Kosten des Forschungs- und Entwicklungsvorhabens nach den Buchstaben a bis d. **BAnz AT 31.05.2024 B1 Nr. 6.7:** Bestandteil des Zuwendungsbescheids werden die jeweils aktuellen Nebenbestimmungen des BMWK (zu finden unter https://foerderportal.bund.de/ in der Rubrik „Formularschrank BMWK“). Dies gilt allerdings nicht für die Regelungen dort zur pauschalierten Abrechnung, außer bei nichtwirtschaftlichen Tätigkeiten oder im Rahmen des Artikels 25 Absatz 3 Buchstabe e AGVO. **AZK-Merkblatt:** Derzeit können keine Bewilligungen auf Basis des pauschalierten Abrechnungsverfahrens ausgesprochen werden. Die Abrechnung der Personalkosten erfolgt auf Basis Leitsätze zur Preisbildung (LSP) … Es ist zu bestätigen, dass die nicht zuwendungsfähigen Kosten nach NKBF98 Nr. 4.2 aus der Gemeinkostenberechnung exkludiert wurden. **FAQ (Kapitel 4):** Nein, die Ausgaben bzw. Kosten für das Erstellen Ihres Antrags tragen Sie selbst. Sie können Zuwendungen nur für die Kosten und Ausgaben erhalten, die nach dem offiziellen Projektstart anfallen, der Ihnen im Zuwendungsbescheid mitgeteilt wird.

**FAQ (Kapitel 4):** Förderfähig sind in der Regel Personal- und Sachkosten, Reisekosten sowie bestimmte Investitionen, die unmittelbar für das Vorhaben erforderlich sind. … Grundsätzlich sind nur notwendige Reisen zuwendungsfähig. **AZA-Merkblatt (Pos. 0844/0845) / AZK-Merkblatt:** Eine tabellarische Darlegung der Ausgabenansätze für Reisen ist nur notwendig, sofern der Ansatz oberhalb des Orientierungswertes liegt (Orientierungswerte für Projektanträge - energieforschung.de). Ansätze, die unterhalb des Schwellenwertes liegen müssen nicht näher aufgeschlüsselt werden. In den Fällen reicht die Angabe des Reisezwecks.

Niet subsidiabel